Vereinbarungen mit ausländischen Aufsichtsbehörden

Mit der fortschreitenden Internationalisierung des Finanzgeschäftes wachsen auch die Anforderungen an die Zusammenarbeit und den Informationsfluss zwischen Aufsichtsbehörden. Um die Zusammenarbeit zu erleichtern, schliesst die EBK mit ausländischen Aufsichtsbehörden Vereinbarungen ab. Diese konzentrieren sich auf Aufsichtsbehörden aus strategisch bedeutenden Ländern, mit denen wegen der grossen Anzahl grenzüberschreitender Niederlassungen von beaufsichtigten Instituten ein reger Informationsaustausch besteht. Wie heute üblich, schliesst die EBK vermehrt Memoranda of Understanding (MoUs) anstelle von Briefwechseln ab. Die MoUs präzisieren innerhalb des gesetzlichen Rahmens (Art. 23 sexies und Art. 23 septies BankG, Art. 38 BEHG sowie Art. 142 KAG) Kooperation und Verfahrensabläufe.

Die EBK ist auch ohne Vorliegen einer spezifischen Vereinbarung mit einer ausländischen Aufsichtsbehörde gesetzlich befugt, mit dieser zusammen zu arbeiten. Beinhaltet die Zusammenarbeit den Austausch von sensitiven Daten, verlangt die EBK grundsätzlich eine Ad-hoc-Erklärung von der anfragenden Aufsichtsbehörde, wonach

die Informationen ausschliesslich zur direkten Beaufsichtigung der unterstellten Institute verwendet werden dürfen
die Aufsichtsbehörde an das Amts- oder Berufsgeheimnis gebunden ist
die Informationen nicht ohne vorgängige Zustimmung der EBK veröffentlicht oder an andere Behörden oder Organe, einschliesslich andere Aufsichts- oder Strafverfolgungsbehörden, weitergeleitet werden dürfen.

Gegenwärtig hat die Bankenkommission ihre Zusammenarbeit mit folgenden ausländischen Aufsichtsbehörden in Form von Vereinbarungen formalisiert :

Australien	ASIC	Australian Securities & Investments Commission
Belgien	CBFA	Commission bancaire, financière et des assurances
China	CBRC	China Banking Regulatory Commission
China	CSRC	China Securities Regulatory Commission
Dänemark	Finanstilsynet	Danish Supervisory Authority
Deutschland	BaFin (abgeschlossen mit dem ehemaligen BAWe)	Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bundesaufsichtsamt für den Wertpapierhandel)
Dubai	DFSA	Dubai Financial Services Authority
Frankreich	AMF (abgeschlossen mit der ehemaligen COB)	Autorité des marchés financiers (Commission des Opérations de Bourse)
Frankreich	CB	Commission Bancaire
Grossbritannien	FSA (Allgemeine Vereinbarung)	Financial Services Authority
	FSA (Überwachung virt-x)	Financial Services Authority
	FSA (Überwachung x-clear)	Financial Services Authority
Hong Kong	HKMA	Hong Kong Monetary Authority
Hong Kong	SFC	Securities and Futures Commission
Italien	CONSOB	Commissione Nazionale per le Società e la Borsa
Italien	BI	Banca d'Italia
Mexiko	CNBV	Comisión Nacional Bancaria y de Valores
Niederlande	NAFM (abgeschlossen mit der ehemaligen STE)	Netherlands Authority for the Financial Markets (Stichting Toezicht Effectenverkeer)
Niederlande	DNB	De Nederlandsche Bank N.V.
Portugal	CMVM	Comissão do Mercado de Valores Mobiliários
Schweden	Finansinspektionen	Swedish Financial Supervisory Authority
Singapur	MAS	Monetary Authority of Singapore
Spanien	CNMV	Comisión Nacional del Mercado de Valores
USA	CFTC	U.S. Commodity Futures and Trading Commission
	SEC	Securities and Exchange Commission
	CTDOB	State of Connecticut Department of Banking
	NYSBD	State of New York Banking Department
	FED	Board of Governors of the Federal Reserve System
	OCC	Office of the Comptroller of the Currency
	FDIC	Federal Deposit Insurance Corporation
	OTS	U.S. Office of the Thrift Supervision


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