Bewilligungsänderung bei Banken und Effektenhändlern

Banken und Effektenhändler, die eine erteilte Bewilligung abändern möchten, haben vorab die FINMA zu informieren und bei Bedarf die entsprechende Bewilligung oder Genehmigung einzuholen. Zu beachten sind auch die periodischen banken- und börsenrechtlichen Meldepflichten.

Das Aufsichtsrecht unterscheidet zwischen Bewilligungs- und Genehmigungspflichten sowie Meldepflichten. Darüber hinaus erfolgen gewisse Meldungen an die FINMA, obwohl es dafür keine gesetzliche Meldepflicht gibt.

Die Bewilligungs- und Genehmigungspflichten betreffen:

  • Statuten- und Reglementsänderungen

  • Übergang in eine ausländische Beherrschung und Wechsel in der ausländischen Beherrschung

  • Risikomodelle zur Berechnung der Mindesteigenmittel

  • Anrechnung von Fremdkapitalinstrumenten als Eigenmittel

Eine gesetzliche Meldepflicht besteht in Bezug auf Auslandaktivitäten und qualifizierte Beteiligungen. Organwechsel werden der FINMA ebenfalls im Voraus gemeldet, obschon dafür keine ausdrückliche Meldepflicht besteht.

Unter den Begriff «Bank» fallen hier auch inländische Effektenhändler sowie Zweigniederlassungen ausländischer Banken und Effektenhändler.