Meldepflichtige Auslandaktivitäten

Bevor eine Bank oder ein Effektenhändler im Ausland tätig wird, ist der FINMA Meldung zu erstatten. Dies gilt unter anderem bei wesentlichen Änderungen und der Aufgabe der Geschäftstätigkeit.

Die Meldepflicht vor der Aufnahme der Geschäftstätigkeit im Ausland stellt sicher, dass die schweizerischen Banken und Effektenhändler über eine angemessene Organisation und ein gebührendes Risikomanagement sowie über ausreichende Finanzmittel verfügen, um die geplante Geschäftstätigkeit im Ausland auszuüben. Ausserdem ermöglicht sie der FINMA, die neue Tätigkeit im Rahmen der konsolidierten Aufsicht zu bewerten und allfällige Informationsersuchen der ausländischen Aufsichtsbehörden zu beantworten.

Auslösende Faktoren für eine Meldung

Die Meldung ist zu erstatten, sobald ein bewilligtes Institut im Ausland tätig werden möchte, sei dies durch die Errichtung einer physischen Präsenz (Tochtergesellschaften, Zweigniederlassungen, Vertretungen, Geschäftsstellen) oder durch den Erwerb von massgeblichen Beteiligungen an ausländischen im Finanzbereich tätigen Gesellschaften.

Die Meldungen müssen Folgendes beinhalten:

  • Geschäftsplan, der insbesondere die Art der geplanten Geschäfte und die Organisationsstruktur beschreibt

  • Adresse der Geschäftsstelle im Ausland

  • Namen der mit der Verwaltung und der Geschäftsführung betrauten Personen

  • Angaben zur (aufsichtsrechtlichen) Prüfgesellschaft sowie zur Aufsichtsbehörde im Gastland

Zusammen mit der Meldung hat das Institut eine Stellungnahme seiner Prüfgesellschaft einzureichen. Die Prüfgesellschaft muss beurteilen, ob die Risikoanalyse in Bezug auf die geplante Auslandaktivität angemessen ist und ob die relevanten Risiken im globalen Risikomanagement des Instituts angemessen berücksichtigt werden.

Meldung bei Änderungen oder Aufgabe der Geschäftstätigkeit

Meldepflichtig sind für schweizerische Banken und Effektenhändler, die im Ausland tätig sind, des Weiteren

  • jede wesentliche Änderung der Geschäftstätigkeit im Ausland,

  • jeder Wechsel der (aufsichtsrechtlichen) Prüfgesellschaft oder der Aufsichtsbehörde und

  • die Beendigung der Geschäftstätigkeit im Ausland.