Stabilisierungs- und Abwicklungsplanung für systemrelevante Banken

Systemrelevante Finanzinstitute können im Krisenfall ganze Volkswirtschaften gefährden. Weil es noch kein international geltendes Insolvenzrecht gibt, wurden seit der Finanzkrise von 2008 die Mechanismen der Stabilisierungs- und Abwicklungsplanung weiterentwickelt. Ziel ist, systemrelevante Institute frühzeitig zu stabilisieren, zu sanieren oder geordnet aus dem Markt zu entfernen.

Ein Ausfall von systemrelevanten Finanzinstituten hat unter Umständen gravierende Auswirkungen auf die entsprechenden Volkswirtschaften, indem zentrale Finanzdienstleistungen nicht mehr zur Verfügung stehen. Solche Finanzinstitute werden als «too big to fail» bezeichnet, also zu gross, um vom Staat fallen gelassen werden zu können. Sie geniessen somit eine implizite Staatsgarantie. Diese Staatsgarantie begünstigt risikoerhöhende Fehlanreize (Moral Hazard) und wirkt sich aufgrund ihres mittelbaren Subventionscharakters wettbewerbsverzerrend aus.

Die Stabilisierung, Sanierung und geordnete Abwicklung von systemrelevanten Finanzinstituten (Recovery and Resolution Planning, RRP) bildet mittlerweile einen Schwerpunkt der internationalen Regulierungsagenda und hat auch Eingang in die schweizerische Rechtsordnung gefunden.

Ziel des Recovery and Resolution Planning (RRP) ist es, präventiv die von systemrelevanten Finanzinstituten ausgehenden Risiken für die Stabilität des Finanzsystems darzustellen und plausible Wege aufzuzeigen, wie sich im Krisenfall die Auswirkungen bewältigen lassen.

Das RRP gliedert sich in die Planung von Stabilisierungsmassnahmen (Recovery) sowie die Sanierungs- und Abwicklungsplanung (Resolution) eines Finanzinstituts. Beim Erstellen des RRP kommen der FINMA und dem Finanzinstitut unterschiedliche Aufgaben zu.

Greifen die Stabilisierungsmassnahmen im Krisenfall zu kurz, kommen Sanierungsmassnahmen zum Tragen. Die FINMA kann dabei Kapitalmassnahmen anordnen, mit denen Anleihensgläubiger an einer Rettung des Finanzinstituts beteiligt werden (Bail-in). Damit soll die implizite Staatsgarantie (Bail-out, Kostenübernahme durch Staat und Steuerzahler) beseitigt werden.