Bank und FINMA wirken bei der Stabilisierungs- und Abwicklungsplanung mit

Die systemrelevante Bank ist für die Erstellung des Stabilisierungsplans verantwortlich, der von der FINMA nach Prüfung genehmigt wird. Den Abwicklungsplan verfasst die FINMA. Die Bank hat ihr die dazu notwendigen Informationen einzureichen.

Für die Erstellung der Stabilisierungs- und Abwicklungsplanung (Recovery and Resolution Plan, RRP) muss eine systemrelevante Bank eigens ein Gesamtprojekt aufsetzen. Dieses muss auf Ebene der Geschäftsleitung verantwortet und in einen tragfähigen Corporate-Governance-Rahmen eingebettet werden, sowie personell sowohl quantitativ wie auch qualitativ hinreichend ausgestattet sein. Strategien, Planungen und Überwachung der RRP-Themen müssen auf Geschäftsleitungsebene verabschiedet bzw. vorgenommen werden.

Regelmässige Aktualisierungen

Zudem muss ein Senior Executive auf Gesamtbank-Ebene bestimmt sein, der für die ordnungsgemässe Erstellung sowie die regelmässige Aktualisierung des RRP gegenüber den zuständigen bankinternen Organen verantwortlich ist. Die SIB haben der FINMA über dieses RRP-Projekt sowie, in regelmässigen Abständen, auf Verlangen der FINMA oder – im Falle von wesentlichen Abweichungen vom Projektplan – ad hoc und aus eigenem Antrieb, aussagekräftige und nachvollziehbare Informationen über dessen Fortschritt zukommen zu lassen.

FINMA genehmigt Stabilisierungsplan und verfasst Abwicklungsplan

Systemrelevante Banken sind selber für die Erstellung und fortlaufende Aktualisierung des Stabilisierungsplans verantwortlich. Sind die gesetzlichen Anforderungen erfüllt, genehmigt die FINMA diesen.

Demgegenüber wird der Abwicklungsplan von der FINMA verfasst – gestützt auf die von der systemrelevanten Bank eingereichten Informationen, welche die FINMA analysiert und prüft. Die FINMA kann den Abwicklungsplan dem betroffenen Institut offenlegen, ist dazu aber nicht verpflichtet. An den Abwicklungsplan ist die FINMA lediglich im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben gebunden. Im Anwendungsfall kann sie auch von den darin vorgesehenen Strategien und Massnahmen abweichen.