Risiken erkennen und vermindern, Stabilität gewährleisten, Beihilfen vermeiden

Ziel der Sanierungs- und Abwicklungsplanung ist es, die von systemrelevanten Finanzinstituten ausgehenden Risiken für die Stabilität des Finanzsystems darzustellen und plausible Wege aufzuzeigen, wie im Krisenfall negative Auswirkungen bewältigt werden. Dabei ist die Fortführung volkswirtschaftlich wichtiger Funktionen zu gewährleisten. Staatliche Beihilfen sind zu vermeiden. Schliesslich soll aus dem Plan hervorgehen, wie die Sanierung oder der geordnete Marktaustritt eines systemrelevanten Finanzinstituts durchgeführt werden kann.

Ein Sanierungs- und Abwicklungsplan (Recovery and Resolution Plan, RRP), der ein Finanzinstitut in seiner Gesamtheit erfasst und dessen lokale Besonderheiten zu vereinen sucht, trägt dazu bei, rechtliche Unterschiede bei grenzüberschreitend tätigen Finanzinstituten zu reduzieren oder zu eliminieren, die aufgrund des Nichtvorhandenseins eines international geltenden Insolvenzrechts bestehen. Dadurch soll der Rahmen geschaffen werden, um auch international tätige Finanzinstitute geordnet abwickeln zu können, ohne dass Werte vernichtet werden oder systemrelevante Funktionen ausfallen.

Sanierungs- oder Abwicklungsmassnahmen müssen innerhalb eines Wochenendes und möglichst ohne staatliche Unterstützungsmassnahmen aufgesetzt werden können.

Nationale und internationale Notfallplanung

Staaten verlangen für ihre systemrelevanten Banken Notfallpläne, die sich auf die eigene nationale Rechtsordnung beziehen. Der globale Abwicklungsplan umfasst alle nationalen Notfallpläne für die global systemrelevanten Banken (G-SIB). Er hat zum Ziel, die nationalen Notfallpläne im Sinne einer Gesamtschau so zu verbinden, dass für die G-SIB ein geordneter Marktaustritt unter Aufrechterhaltung der systemrelevanten Funktionen möglich wird und gleichzeitig Verwerfungen an den nationalen und internationalen Finanzmärkten sowie Wertvernichtungen verhindert werden. Der globale Resolution-Plan hat bei der Abwicklung von G-SIB unterschiedliche nationale Interessen und rechtliche Anforderungen in Ausgleich zu bringen und dies in die nationalen Pläne zu integrieren.

Internationale Zusammenarbeit

Für G-SIB mit Sitz in der Schweiz ist die FINMA für die Erstellung des Abwicklungsplans zuständig. Diese systemrelevanten Institute haben der FINMA die entsprechenden Informationen und Daten zu liefern. Die Erstellung dieses Plans ist ein dynamischer Prozess und erfordert eine umfangreiche Interaktion zwischen der FINMA und den systemrelevanten Finanzinstituten. Die FINMA arbeitet dazu mit anderen ausländischen Aufsichtsbehörden innerhalb speziell dafür eingesetzter Crisis Management Groups (CMG) oder im Rahmen von bilateralen oder multilateralen Kontakten zusammen.