Wie schon 2003 sieht sich der Privatversicherungsmarkt der Schweiz im vergangenen Jahr einem Rückgang des Prämienvo-lumens gegenüber. Insgesamt wurden 50.7 Mrd. Franken an Prämien eingenommen - 1,8% weniger als ein Jahr zuvor. Dies zeigen die Statistiken im Bericht über den Versicherungsmarkt Schweiz 2004 des Bundesamtes für Privatversicherungen BPV. Die Prämieneinnahmen wurden für Schadenzahlungen im Um-fang von 26,4 Mrd. Franken (2% weniger als im Vorjahr) ver-wendet. Der Rest diente zum weitaus grössten Teil dazu, die technischen Rückstellungen zu erhöhen.

Der Bundesrat hat heute das revidierte Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) und die Änderung des Versicherungsvertragsgesetzes (VVG) auf den 1. Januar 2006 in Kraft gesetzt. Davon ausgenommen hat er die Artikel 3 und 3a VVG, welche insbesondere die vorvertraglichen Informationspflichten der Versicherungsgesellschaften regeln. Sie treten ein Jahr später in Kraft. Ferner hat der Bundesrat die neue Aufsichtsverordnung (AVO) genehmigt, die ebenfalls auf den 1. Januar 2006 in Kraft tritt.

Die Eidg. Finanzverwaltung EFV, die Eidg. Bankenkommission EBK und das Bundesamt für Privatversicherungen BPV haben gemeinsam Richtlinien für eine wirksame Finanzmarktregulierung erarbeitet. Regulierungsprozesse sollen transparent sein, die Betroffenen vermehrt einbeziehen und die wirtschaftlichen Auswirkungen einer Regulierung frühzeitig berücksichtigen. Dadurch kann die Regulierung wirksamer, praxisnaher und kostenbewusster ausgestaltet werden.

Der Bundesrat hat heute das Modell einer internationalen Vereinbarung verabschiedet, die dem Bundesamt für Privatversicherungen den Weg zur Zusammenarbeit mit ausländischen Versicherungsaufsichtsbehörden, namentlich denjenigen der Europäischen Union, ebnen soll.