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Aktuelles 2005 |
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| 28. Dezember 2005 |
Aufhebung der Unterstellung von Vertriebsträgern und Vertretern von Anlagefonds unter das Geldwäschereigesetz
Ab 1. Januar 2006 unterstehen Vertriebsträger von in- und ausländischen Anlagefonds sowie Vertreter von ausländischen Anlagefonds nicht mehr dem Geldwäschereigesetz. Sie müssen für diese Tätigkeit keiner Selbstregulierungsorganisation mehr angehören bzw. nicht mehr von der Kontrollstelle für die Bekämpfung der Geldwäscherei bewilligt sein. |
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| 15. Dezember 2005 |
Anpassung der Rundschreiben „Prüfung“ und „Prüfbericht“
Die EBK-Rundschreiben „Prüfung“ und „Prüfbericht“ wurden wegen des neuen Rundschreibens zum Aufsichtsreporting geringfügig angepasst (Rz 18 und 19 bzw. Rz 35, 36, 46, 64 und Anhang 1). Das Rundschreiben „Prüfbericht“ enthält zudem Ergänzungen zur Einlagensicherung (Rz 73, 74 und Anhang 2). |
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EBK-RS Prüfung |
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EBK-RS Prüfbericht |
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Anhang 1 |
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Anhang 2 |
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| 14. Dezember 2005 |
Überarbeitete Wegleitung im Bereich Anlagefonds
In der Wegleitung für Gesuche zur Genehmigung des Reglementes eines schweizerischen Anlagefonds wurde Anhang I (bisher Anhang) angepasst und ein neuer Anhang II zur erfolgsabhängigen Kommission eingeführt. |
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Wegleitung |
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| 8. Dezember 2005 |
EBK-Mitteilung Nr. 37
Die EBK veröffentlicht in ihrer Mitteilung Nr. 37 Informationen zur Umsetzung der neuen Einlagensicherung. Banken und Effektenhändler haben der EBK jährlich ihre privilegierten Einlagen zur Berechnung der Zusatzliquidität zu melden. Die neue Regelung tritt am 1. Januar 2006 in Kraft. |
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EBK-Mitteilung Nr. 37 |
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| 30. November 2005 |
EBK setzt Rundschreiben „Aufsichtsreporting“ in Kraft
Das Rundschreiben „Aufsichtsreporting“ tritt auf den 31. Dezember 2005 in Kraft. Das Rundschreiben bestimmt, welche Informationen zum Geschäftsabschluss die Banken und Effektenhändler jährlich bzw. halbjährlich einreichen müssen. Es ersetzt das Rundschreiben 99/3 Frühinformation. |
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EBK-RS Aufsichtsreporting |
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Anhang 1 |
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Anhang 2 |
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| 7. November 2005 |
Änderung der Liquiditätsvorschriften
Die EBK und die Schweizerische Nationalbank (SNB) informieren in einem gemeinsamen Schreiben über die Änderung der Liquiditätsvorschriften (Art. 16 BankV) im Zusammenhang mit der Aufhebung des Lombardkreditgeschäftes der SNB auf Ende 2005. Die Änderungen treten am 1. Januar 2006 in Kraft. |
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Gemeinsames Schreiben EBK/SNB |
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| 31. Oktober 2005 |
Teilrevision der AFV-EBK tritt in Kraft
Am 31. Dezember 2005 tritt die teilrevidierte Verordnung über die Anlagefonds (AFV-EBK) in Kraft. Damit wird einerseits der Informationsgehalt des vereinfachten Prospektes - unter Berücksichtigung des Rechtes der Europäischen Gemeinschaften - konkretisiert und anderseits festgelegt, wann neue Effektenfonds einen vereinfachten Prospekt einreichen müssen. Die Umsetzung der Einzelheiten von Anhang II der AFV und der teilrevidierten AFV-EBK erfolgen im Rahmen der Selbstregulierung der Swiss Funds Association SFA. |
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Änderungen in der AFV-EBK |
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| 27. Oktober 2005 |
Banken in der Schweiz und "Oil-for-Food"
Die EBK untersuchte die Tätigkeiten der Banken mit Sitz in der Schweiz im Rahmen des UNO Programms "Oil-for-Food" und veröffentlicht ihren Untersuchungsbericht. |
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Medienmitteilung |
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EBK-Bericht |
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Medienmitteilung des seco |
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| 14. Oktober 2005 |
Ersatzwahl in die Übernahmekommission
Die EBK hat Susan Emmenegger neu in die Übernahmekommission gewählt. |
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Medienmitteilung |
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| 12. Oktober 2005 |
Geldwäschereibekämpfung: Banken und Effektenhändler auf Kurs
Die Banken und Effektenhändler setzen die Geldwäschereiverordnung wirksam um. Zu diesem Schluss gelangt die EBK nach Auswertung einer flächendeckenden Umsetzungskontrolle. |
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Medienmitteilung |
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Bericht |
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| 30. September 2005 |
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EBK eröffnet Anhörung zur Umsetzung von Basel II in der Schweiz
Die EBK eröffnet eine Anhörung und Ämterkonsultation zu den Verordnungs- und Rundschreibenentwürfen, die die neuen Mindeststandards des Basler Ausschusses in schweizerisches Recht umsetzen und gestaffelt ab 1. Januar 2007 in Kraft treten.
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Medienmitteilung |
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Begleitbrief |
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Erläuterungsbericht |
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Entwürfe |
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Referate am gemeinsam mit der Schweizerischen Bankiervereinigung durchgeführten Seminar zur Umsetzung von Basel II in der Schweiz |
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| 23. September 2005 |
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Bundesgesetz über die kollektiven Kapitalanlagen: Bundesrat verabschiedet Botschaft
Der Bundesrat hat die Botschaft zum Bundesgesetz über die kollektiven Kapitalanlagen verabschiedet. Dieses wird erstmals in der Wintersession 2005 vom Parlament behandelt. |
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Medienmitteilung EFD |
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Botschaft |
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| 20. September 2005 |
Übernahmekammer bestätigt Empfehlung der Übernahmekommission im Fall Saia-Burgess
Die Übernahmekammer der Eidgenössischen Bankenkommission bestätigte am 19. September 2005 die Empfehlung der Übernahmekommission i.S. Saia-Burgess Electronics Holding AG vom 23. August 2005, wonach die Ergänzungen zu den Arbeitsverträgen der Gruppenleitungsmitglieder von Saia-Burgess vom 20. Juni 2005 eine unzulässige Abwehrmassnahme darstellen. |
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Verfügung der Übernahmekammer |
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| 12. September 2005 |
EBK Bulletin 47
Die EBK veröffentlicht in ihrem neuen Bulletin unter anderem Verfügungen zu Gewährsfragen, zum Bankenkonkurs, zur Sorgfalt von Revisoren und zum Marktmissbrauch im Effektenhandel. |
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Bulletin |
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7. September 2005 |
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Stellungnahmen zum Entwurf des EBK-RS "Interne Überwachung und Kontrolle"
Die EBK veröffentlicht die Stellungnahmen zu ihrem Entwurf für ein Rundschreiben "Interne Überwachung und Kontrolle". Publiziert werden jene Stellungnahmen, deren Vernehmlasser der Veröffentlichung ausdrücklich zugestimmt haben. Aufgrund einer vorläufigen Beurteilung erachtet die EBK eine Regelung dieser Materie nach wie vor für notwendig. Die EBK wird die wertvollen Eingaben im Detail würdigen und zu gegebener Zeit insbesondere mit der Bankiervereinigung das Gespräch über das weitere Vorgehen aufnehmen. |
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Stellungnahmen |
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| 5. September 2005 |
EBK eröffnet Anhörung zum Rundschreiben "Aufsichtsreporting"
Die EBK veröffentlicht den Entwurf des Rundschreibens "Aufsichtsreporting". Es definiert die Grundlagen für die überarbeitete Erhebung der Frühinformation. Die elektronische Datenbasis, die der Standardisierung der risikoorientierten Überwachung dient, wird um Daten erweitert, die der EBK bis anhin nur in Papierform zur Verfügung stehen. |
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Begleitbrief |
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Entwurf Rundschreiben (Anhang 1 / Anhang 2) |
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Entwurf Halbjahresreporting (Einzelbasis / konsolidierte Basis) |
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| 24. August 2005 |
Eugen Haltiner neuer Präsident der EBK
Der Bundesrat hat heute Eugen Haltiner zum Nachfolger von Kurt Hauri gewählt. |
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Medienmitteilung des EFD |
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| 2. August 2005 |
Sumida lehnt zweite Empfehlung der Übernahmekommission ab
Sumida Corporation hat auch die zweite Empfehlung der UEK vom 27. Juli 2005 abgelehnt. |
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Medienmitteilung |
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| 26. Juli 2005 |
Bankenkonkursverordnung tritt in Kraft - Neue Einlagensicherung vorbereitet
Die Eidgenössische Bankenkommission (EBK) setzt am 1. August 2005 die neue Bankenkonkursverordnung in Kraft. Sie konkretisiert die Regeln des Bankengesetzes zur Zwangsliquidation von Banken. Die EBK hat zudem die Einlagensicherungsvereinbarung der Banken und Effektenhändler genehmigt. Diese soll zusammen mit einer vorbereiteten Änderung der Bankenverordnung am 1. Januar 2006 in Kraft treten. |
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Medienmitteilung |
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Bankenkonkursverordnung BKV SR 952.812 |
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| 25. Juli 2005 |
Sumida lehnt Empfehlung der Übernahmekommission teilweise ab
Sumida Corporation hat die Empfehlung der Übernahmekommission (UEK) vom 15. Juli 2005 zum öffentlichen Kaufangebot von Sumida Corporation für alle sich im Publikum befindenden Namenaktien der Saia-Burgess Electronics Holding AG teilweise abgelehnt. |
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Medienmitteilung |
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| 19. Juli 2005 |
EBK setzt die Rundschreiben Prüfung, Prüfbericht und Prüfgesellschaften auf Anfang 2006 in Kraft
Die drei Rundschreiben, die die Grundlagen der Prüfungen im Finanzbereich aktualisieren und vervollständigen, wurden im vergangenen Jahr einem Testlauf bei 22 Instituten unterzogen. Das EBK-RS 05/1 Prüfung erläutert Gegenstand und Vorgehen der jährlichen Prüfung von Banken und Effektenhändlern auf Einzel- und Konzernbasis. Das EBK-RS 05/2 Prüfbericht regelt Form und Inhalt der Berichterstattung über die Prüfungen. Das EBK-RS 05/3 Prüfgesellschaften bestimmt die Einzelheiten zur Anerkennung von Prüfgesellschaften und leitenden Prüfern, zur Unabhängigkeit, zur Überwachung sowie zu Beauftragung und Wechsel der Prüfgesellschaften. Das Rundschreiben Prüfbericht ersetzt das geltende EBK-RS 96/3 Revisionsbericht. Die Rundschreiben Prüfung und Prüfgesellschaften sind neu und formalisieren teilweise die bisherige Praxis. Die Rundschreiben Prüfung und Prüfbericht können auf freiwilliger Basis bereits auf die Prüfung des Geschäftsjahres 2005 angewandt werden. |
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EBK-RS Prüfung, Prüfbericht und Prüfgesellschaften |
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| 1. Juli 2005 |
Victory von Angebotspflicht befreit
Die Victory Industriebeteiligung AG ist von der Pflicht befreit, den Aktionären der Unaxis Holding AG ein öffentliches Kaufangebot zu unterbreiten. |
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Medienmitteilung |
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| 24. Juni 2005 |
EBK-Mitteilung Nr. 36
Die EBK veröffentlicht in ihrer Mitteilung Nr. 36 Informationen zur bevorstehenden nationalen Studie zu den quantitativen Auswirkungen der neuen Eigenmittelvereinbarung "Basel II" (QIS-CH). Die Teilerhebung wird bei 68 ausgewählten, repräsentativen Instituten durchgeführt. Es steht jedoch sämtlichen Banken und Effektenhändlern offen, an der Erhebung teilzunehmen. Die Mitteilung erläutert die Teilnahmebedingungen und veröffentlicht die Namen jener Institute, für welche die Teilnahme an der Studie obligatorisch ist. |
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EBK-Mitteilung Nr. 36 |
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| 16. Juni 2005 |
EBK veröffentlicht Positionspapier zu strukturierten Produkten und anderen Finanzvehikeln
Die EBK hat ein Positionspapier "Geltungsbereich des AFG - strukturierte Produkte und andere Finanzvehikel" zur Vernehmlassung verabschiedet. Ziel ist es, strukturierte Produkte und andere Finanzvehikel eindeutig und klar von den Anlagefonds abzugrenzen. |
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Begleitbrief |
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Positionspapier |
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| 4. Mai 2005 |
EBK eröffnet Konsultation zum Rundschreiben "Interne Überwachung und Kontrolle"
Mit der Veröffentlichung des Entwurfes des Rundschreibens "Interne Überwachung und Kontrolle" unterstreicht die EBK ihren Willen nach einer Führungsposition der Schweizer Banken im Bereich Corporate Governance. Sie trägt jedoch auch dem Wunsch nach differenzierter Regulierung Rechnung. Das Rundschreiben lässt - je nach Grösse und Komplexität der beaufsichtigten Institute - Ausnahmen und Erleichterungen zu. Es regelt und erläutert u.a. die Unabhängigkeit des Verwaltungsrates, die Voraussetzungen zur Errichtung eines Audit Committees, die Pflichten der internen Revision und der Compliance-Funktion sowie das "Whistleblowing". |
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Begleitbrief |
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Entwurf Rundschreiben |
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| 28. April 2005 |
Rücktritt von EBK-Präsident Kurt Hauri auf Ende September
Kurt Hauri tritt am 30. September 2005 als Präsident der EBK zurück. |
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Medienmitteilung |
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| 19. April 2005 |
Medienkonferenz der EBK
Am 19. April hat die EBK ihren Jahresbericht 2004 veröffentlicht und ihre jährliche ordentliche Medienkonferenz abgehalten. Anbei finden Sie die an diesem Anlass gehaltenen Referate. |
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Kurt Hauri, Präsident der EBK
Regulierung - umsichtig und mit dem Markt |
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Jean-Baptiste Zufferey, Vizepräsident der EBK
Pragmatismus, Dialog und Differenzierung zur Verhinderung von Überregulierung |
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Daniel Zuberbühler, Direktor
Basel II - cuisine suisse: Menüs für jeden Geschmack
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| 18. April 2005 |
EBK eröffnet Konsultation zur Bankenkonkursverordnung und Teilrevision der BankV
Die EBK veröffentlicht den Entwurf für eine Bankenkonkursverordnung (EBKV), den eine von ihr eingesetzte Arbeitsgruppe erarbeitetet hat. Die Veröffentlichung erfolgt aufgrund des engen thematischen Zusammenhangs gleichzeitig mit der im Rahmen der Umsetzung der Einlagensicherung notwendigen Änderung der Bankenverordnung (BankV). |
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Begleitbrief |
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Entwurf Bankenkonkursverordnung der EBK |
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Bericht der Arbeitsgruppe |
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Entwurf Änderung BankV |
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Bericht Änderung BankV |
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| 1. April 2005 |
Teilrevision der AFV-EBK tritt in Kraft
Heute tritt die Teilrevision der Verordnung der EBK über die Anlagefonds (AFV-EBK) in Kraft. Diese wurde namentlich an die geänderte EU-Fondsrichtlinie angepasst und der Einsatz von Kreditderivaten ist neu erlaubt. |
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| 15. März 2005 |
| Zukünftige Regulierungs- und Aufsichtsarchitektur für den schweizerischen Finanzmarkt An der Mitgliedertagung der Swiss Funds Association in Bern äusserte sich EBK-Präsident Kurt Hauri u.a. zum notwendigen autonomen schweizerischen Nachvollzug der EU-Fonds-Regulierung, zur Diskrepanz von Rahmen- und Detailregulierung und zum Spannungsverhältnis zwischen Herstellern und Vertreibern von Fondsprodukten. |
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Rede |
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| 11. März 2005 |
Pragmatische Lösung für den Finanzplatz Schweiz
Die EBK erteilte erstmals einem Vermögensverwalter von ausländischen kollektiven Kapitalanlagen die Bewilligung als Effektenhändler. Mit diesem Entscheid reagiert sie - ohne einen zusätzlichen Regulierungsaufwand zu verursachen - auf eine verschärfte Regelung im Ausland. |
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Medienmitteilung |
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| 4. März 2005 |
EBK-Mitteilung Nr. 35
Die EBK publiziert in ihrer EBK-Mitteilung Nr. 35 Informationen über die überarbeitete Datenerhebung im Rahmen der Frühinformation für Geschäftsabschlüsse ab dem 31. Dezember 2005. Zusätzlich werden insbesondere ausgewählte Daten gemäss RRV-EBK elektronisch erhoben. Dadurch soll die Datenbasis für die Entwicklung des Frühwarnsystems der EBK geschaffen werden. |
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EBK-Mitteilung Nr. 35 |
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| 22. Februar 2005 |
EBK-Umfrage zum Revisionsaufwand bei Banken und Effektenhändlern
Die EBK hat bei den Revisionsgesellschaften den Revisionsaufwand für das Geschäftsjahr 2003 erheben lassen. Im Vergleich zum Vorjahr ergibt sich eine leichte Abnahme des gesamten Revisionsaufwandes. |
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Analyse der Umfrageergebnisse |
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Tabelle 1, Tabelle 2, Tabelle 3, Tabelle 4, Tabelle 5, Tabelle 6,
Tabelle 7, Tabelle 8, Tabelle 9, Tabelle 10, Tabelle 11, Tabelle 12 |
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