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Aktuelles 2006

 
22. Dezember 2006
EBK-Mitteilung Nr. 42
Im Rahmen der Umsetzung von Basel II veröffentlicht die EBK provisorische Konkordanztabellen („Mappings“) für die Ratings der Agenturen Dominion Bond Rating Service, Fitch Ratings, Moody’s Investors Service und Standard & Poor’s Ratings Services. Deren Ratings dürfen ab 1. Januar 2007 für die Bestimmung der für Kreditrisiken erforderlichen Eigenmittel verwendet werden.
> EBK-Mitteilung Nr. 42
> Liste der provisorisch anerkannten Ratingagenturen
> Provisorische Konkordanztabellen
> Securitisation – provisorische Konkordanztabellen SA-CH / SA-BIZ
> Securitisation – provisorische Konkordanztabellen IRB
 
 
22. Dezember 2006
EBK verfügt i.S. Swissfirst Bank AG
Die Bankenkommission hat am 20. Dezember 2006 i.S. Swissfirst Bank AG verfügt. Solange die Verfügung noch nicht rechtskräftig ist, erteilt die Bankenkommission keine Auskünfte über deren Inhalt.
 
 
22. Dezember 2006
EBK setzt das Rundschreiben „Anpassung Kernkapital“ in Kraft
Das neue EBK-RS 06/8 „Anpassung Kernkapital“ tritt am 1. Januar 2007 in Kraft. Es regelt die Berechnung der Eigenmittelanforderungen basierend auf den Abschlüssen, die nach den von der EBK anerkannten internationalen Rechnungslegungsstandards erstellt wurden.
> EBK-RS 06/8
> Anhörungsbericht
 
 
22. Dezember 2006
EBK setzt revidierte Richtlinien zur Rechnungslegung in Kraft
Die angepassten Rechnungslegungsrichtlinien (RRV-EBK) treten am 31. Dezember 2006 in Kraft. Die Mehrheit der Anpassungen gilt für die Geschäftsjahre, die am 1. Januar 2007 beginnen. Einige Punkte sind jedoch bereits auf die Abschlüsse per 31. Dezember 2006 anzuwenden.
> RRV-EBK 1994/2006
> Anhörungsbericht
 
 
21. Dezember 2006
Übernahmekammer der EBK bestätigt UEK-Empfehlung III vom 14. November 2006
i.S. SIG

Die Übernahmekammer der EBK bestätigte die Empfehlung III der Übernahmekommission (UEK) vom 14. November 2006. Sie entschied, dass SIG Holding AG die Romanshorn AG gegenüber potentiellen Konkurrenzanbietern gleich zu behandeln hat. SIG Holding AG hat der UEK zudem alle anbegehrten Auskünfte zukommen zu lassen.
> Verfügung der Übernahmekammer
 
 
12. Dezember 2006
EBK Bulletin 49
Die EBK veröffentlicht in ihrem neuen Bulletin unter anderem Verfügungen zum neuen Amtshilferecht, zu den Informations- und Sorgfaltspflichten von Effektenhändlern, zu Vor-Ort-Kontrollen durch ausländische Aufsichtsbehörden und zur territorialen Anwendbarkeit des Geldwäschereigesetzes.
> Bulletin
 
 
5. Dezember 2006
EBK-Mitteilung Nr. 41
Die EBK veröffentlicht eine Zusammenfassung der Ergebnisse über die Prüfung der Journalführung im Effektenhandel, die 2005 durchgeführt wurde. Die Effektenjournale werden mehrheitlich korrekt geführt.
> EBK-Mitteilung Nr. 41
 
 
4. Dezember 2006
EBK setzt das Rundschreiben "Ratingagenturen" in Kraft
Das neue Rundschreiben EBK-RS 06/7 "Ratingagenturen" tritt gemeinsam mit den anderen Vorschriften zur Umsetzung von Basel II am 1. Januar 2007 in Kraft. Es kompletiert die Regulierung zu Basel II.
> EBK-RS 06/7 "Ratingagenturen"
> Anhörungsbericht
 
 
1. Dezember 2006
Durchforstung des Aufsichtsrechts
Aufgrund der positiven Stellungnahmen aus der Anhörung hebt die EBK fünf Rundschreiben und zwei Mitteilungen auf. Vorschläge für weitere Aufhebungen wird sie mit Vertretern der Berufsverbände und der SWX Swiss Exchange diskutieren.
> Aufgehobene Rundschreiben
> Aufgehobene Mitteilungen
 
 
23. November 2006
Übernahmekammer EBK prüft Ablehnung der UEK-Empfehlung III i.S. SIG
Die Empfehlung III der Übernahmekommission (UEK) vom 14. November 2006 zum öffentlichen Kaufangebot der Romanshorn S.A. für alle sich im Publikum befindenden Namenaktien der SIG Holding AG ist von der Zielgesellschaft teilweise abgelehnt worden. Die Übernahmekammer der EBK prüft diese Ablehnung.
 
 
22. November 2006
Bundesrat genehmigt Verordnung über die kollektiven Kapitalanlagen
Der Bundesrat hat die Verordnung über die kollektiven Kapitalanlagen (KKV) genehmigt. Diese tritt zusammen mit dem Kollektivanlagengesetz (KAG) und der angepassten EBK-Gebührenverordnung per 1. Januar 2007 in Kraft.
> Medienmitteilung EFD
> Kollektivanlagenverordnung, KKV
> EBK-Gebührenverordnung, EBK-GebV
> Erläuterungsbericht KKV
 
 
20. November 2006
Übernahmekammer entschied i.S. SIG
Die Übernahmekammer der EBK entschied, dass im laufenden Übernahmeverfahren i.S. SIG Holding AG das Prinzip der Gleichbehandlung verletzt wurde.
> Verfügung der Übernahmekammer
> Medienmitteilung
 
 
3. November 2006
Übernahmekammer der EBK prüft Ablehnungen der UEK-Empfehlung I i.S. SIG
Die Übernahmekammer der EBK prüft zwei Ablehnungen der Empfehlung I der Übernahmekommission zum öffentlichen Kaufangebot der Romanshorn S.A. für Namenaktien der SIG Holding AG.
> Medienmitteilung
 
 
30. Oktober 2006
Anhörung zur Revision der Richtlinien zu den Rechnungslegungsvorschriften (RRV-EBK)
Die EBK eröffnet die Anhörung zum Revisionsentwurf der Richtlinien zu den Rechnungslegungsvorschriften (RRV-EBK). Der Entwurf berücksichtigt die Anpassungen der Swiss GAAP FER, deren wesentlichen Elemente in die revidierten RRV-EBK integriert worden sind. Die Anhörung dauert bis Ende November 2006.
> Information zur Anhörung
> Begleitbrief
> Entwurf der RRV-EBK 1994/2006
 
 
19. Oktober 2006
Aktualisierung der Wegleitungen der EBK betreffend die Bewilligung zum Vertrieb von eurokompatiblen ausländischen Anlagefonds
Die Wegleitungen der EBK betreffend die Bewilligung zum Vertrieb von Anlagefonds gemäss UCITS und UCITS III wurden aktualisiert.
> Wegleitungen
 
 
18. Oktober 2006
EBK setzt fünf neue Rundschreiben zur Umsetzung von Basel II in Kraft
Die neuen Rundschreiben EBK-RS 06/1 "Kreditrisiken", EBK-RS 06/2 "Marktrisiken", EBK-RS 06/3 "Operationelle Risiken", EBK-RS 06/4 "EM-Offenlegung" und EBK-RS 06/5 "Risikoverteilung" treten gemeinsam mit der Eigenmittelverordnung (ERV) am 1. Januar 2007 in Kraft. Sie führen die ERV aus und setzen zusammen mit dieser die neue Basler Eigenkapitalvereinbarung (Basel II) in schweizerisches Recht um.
> EBK-RS 06/1 "Kreditrisiken"
> EBK-RS 06/2 "Marktrisiken"
> EBK-RS 06/3 "Operationelle Risiken"
> EBK-RS 06/4 "EM-Offenlegung"
> EBK-RS 06/5 "Risikoverteilung"
> Eigenmittelverordnung
> Erläuterungen zur Umsetzung der neuen Basler Eigenkapitalvereinbarung (Basel II) in der Schweiz
> FAQ zu Basel II
 
 
6. Oktober 2006
Anhörung zum RS „Anpassung Kernkapital“
Die EBK eröffnet die Anhörung zum Entwurf des Rundschreibens “Anpassung Kernkapital“. Es regelt die Ermittlung der anrechenbaren, aufsichtsrechtlichen Eigenmittel bei Anwendung eines international anerkannten Rechnungslegungsstandards. Die Anhörung dauert bis 10. November 2006.
> Information zur Anhörung
> Begleitbrief
> Entwurf des Rundschreibens „Anpassung Kernkapital“
 
 
4. Oktober 2006
EBK setzt Rundschreiben Überwachung und interne Kontrolle in Kraft
Die EBK setzt auf den 1. Januar 2007 das neue Rundschreiben „Überwachung und interne Kontrolle“ in Kraft. Es ersetzt das EBK-Rundschreiben 95/1 „Interne Revision“ sowie die „Richtlinien zur Internen Kontrolle“ der Schweizerischen Bankiervereinigung.
> Medienmitteilung
> EBK-RS Überwachung und interne Kontrolle
 
 
29. September 2006
Stellungnahmen zur Durchforstung des Aufsichtsrechts
Die EBK veröffentlicht die Stellungnahmen aus der Anhörung zum Vorschlag, sieben Regulierungen abzuschaffen.
> Stellungnahmen
 
 
27. Juli 2006
Anhörung zum RS „Ratingagenturen“
Die EBK veröffentlicht den Entwurf für ein Rundschreiben über die Anerkennung von Ratingagenturen. Es regelt deren Anerkennung für die Berechnung der Eigenmittel von Banken und Effektenhändlern unter Basel II und übernimmt das Rundschreiben 98/3 „Rating-Agenturen“ des Fondsbereiches. Die Anhörung dauert bis 31. August 2006.
> Information zur Anhörung
> Entwurf des Rundschreibens „Ratingagenturen“
> Erläuterungsbericht
 
 
21. Juli 2006
Geltungsbereich des AFG - strukturierte Produkte und andere Finanzvehikel
Aufgrund einer neuen Bestimmung betreffend strukturierte Produkte im künftigen Kollektivanlagengesetz (KAG) wird das von der EBK im Frühling 2005 veröffentlichte Positionspapier zu strukturierten Produkten und anderen Finanzvehikeln überholt sein. Die definierte Praxis ist somit ab sofort nicht mehr anwendbar. Unter Berücksichtigung bestimmter Bedingungen können strukturierte Produkte in der Schweiz und von der Schweiz aus frei öffentlich vertrieben werden. Die EBK behält sich vor, bei einer offensichtlichen Umgehung des AFG oder künftig des KAG mittels strukturierter Produkte zu intervenieren.
> Informationen
 
 
19. Juli 2006
Kollektivanlagengesetz: EFD eröffnet Anhörung zum Verordnungsentwurf
Das Eidg. Finanzdepartement eröffnet die Anhörung zur Kollektivanlagenverordnung (KAV). Die Anhörung dauert bis 20. August 2006.
> Medienmitteilung EFD
> Erläuterungsbericht zur Kollektivanlagenverordnung (KAV)
> Verordnung über die kollektiven Kapitalanlagen (Kollektivanlagenverordnung, KAV)
 
 
19. Juli 2006
EBK-Mitteilung Nr. 40
Die EBK veröffentlicht in ihrer Mitteilung Nr. 40 technische Vorausinformationen zum neuen Eigenmittelausweis im Kontext von Basel II. Diese Informationen umfassen eine englisch-sprachige Version des Eigenmittelausweises sowie aktuelle Entwürfe der deutsch- und französischsprachigen Regulierungstexte. Dies soll alle Banken und Effektenhändler sowie Prüfgesellschaften bei ihren Vorbereitungen auf Basel II unterstützen.
> EBK-Mitteilung Nr. 40
> Entwürfe der Regulierungstexte
> Eigenmittelausweis (in Englisch)
 
 
14. Juli 2006
Anhörung zur Durchforstung des Aufsichtsrechts
Die EBK hat die bestehende Finanzmarktregulierung auf Stufe Verordnung und Rundschreiben überprüft. Sie schlägt vor, sieben Regulierungen abzuschaffen, und eröffnet dazu eine Anhörung bis 31. August 2006.
> Information zur Anhörung
> Bericht
> Anhang
 
 
13. Juli 2006
Keine Angebotspflicht für Kanton Waadt, BCV und Waadtländer Gemeinden i.S. Romande Energie
Die Übernahmekammer der EBK befreite den Kanton Waadt, die Waadtländer Kantonalbank sowie die betroffenen Waadtländer Gemeinden von der Pflicht, ein öffentliches Übernahmeangebot für alle kotierten Beteiligungspapiere der Romande Energie Holding SA zu unterbreiten.
> Verfügung der Übernahmekammer (in Französisch)
 
 
5. Juli 2006
Geändertes Umtauschangebot für Atel rechtens
Die Übernahmekammer der EBK hat entschieden, dass das geänderte Umtauschangebot der Motor-Columbus AG für Namenaktien der Atel dem Börsengesetz entspricht.
> Verfügung der Übernahmekammer
> Medienmitteilung
 
 
20. Juni 2006
Übernahmekammer der EBK prüft Ablehnung der UEK-Empfehlung VII i.S. Atel
Die Übernahmekammer der EBK prüft die Ablehnung der Empfehlung VII der Übernahmekommission zum öffentlichen Umtauschangebot der Motor-Columbus AG für Namenaktien der Aare-Tessin AG für Elektrizität.
> Medienmitteilung
 
 
19. Juni 2006
Bundesgerichtsentscheid vom 9. Februar 2006 (2A.91/2005)
Die EBK veröffentlicht den Entscheid des Bundesgerichts vom 9. Februar 2006, der unter anderem den räumlichen Geltungsbereich des Geldwäschereigesetzes, die konsolidierte Aufsicht über Bankgruppen und die Sorgfaltspflichten für die Geschäftsbeziehungen mit erhöhten Risiken behandelt. Der Entscheid wird ebenfalls in dem im Herbst 2006 erscheinenden EBK Bulletin 49 publiziert.
> Bundesgerichtsentscheid
 
 
9. Mai 2006
EBK Bulletin 48 (Sondernummer)
Die EBK veröffentlicht ein Bulletin, das dem Bankenkonkurs und der Einlagesicherung gewidmet ist. Der erste Teil befasst sich mit den regulatorischen Grundlagen, während der zweite Teil Einblick gibt in die seit dem 1. Juni 2005 erfolgte Rechtsprechung der EBK in diesem Bereich.
> Bulletin
 
 
4. Mai 2006
Übernahmekammer entschied i.S. Atel
Mit Verfügung vom 3. Mai 2006 entschied die Übernahmekammer der EBK, dass das Umtauschangebot der Motor-Columbus AG für Aktien der Atel dem Börsengesetz nicht entspricht. Das Umtauschangebot beschränkt die Ausstiegsmöglichkeit der Minderheits-aktionäre in unzulässiger Weise.
> Verfügung der Übernahmekammer
 
 
1. Mai 2006
Neue Wegleitung im Bereich Anlagefonds: Pflichten des Vertreters
Die EBK veröffentlicht eine neue Wegleitung, die Vertretern ausländischer Anlagefonds in der Schweiz einen Überblick über ihre Pflichten im Allgemeinen sowie hinsichtlich der Publikations- und Meldevorschriften im Speziellen verschafft. Die EBK hat zudem die Wegleitung betreffend den Wechsel der Fondsleitung bzw. der Depotbank überarbeitet.
> Wegleitung Pflichten Vertreter
> Wegleitung Wechsel Fondsleitung bzw. Depotbank
 
 
27. April 2006
Medienkonferenz der EBK
Am 27. April hat die EBK ihren Jahresbericht 2005 veröffentlicht und ihre jährliche ordentliche Medienkonferenz abgehalten. Anbei finden Sie die an diesem Anlass gehaltenen Referate.
> Eugen Haltiner, Präsident der EBK
Aufsicht und Regulierung: vom Schmieden des Eisens
Präsentation
> Jean-Baptiste Zufferey, Vizepräsident der EBK
Kollektivanlagen: Die EBK am Puls des Marktes
Präsentation (in Französisch)
> Daniel Zuberbühler, Direktor der EBK
Basel II: Punktlandung
Präsentation
 
 
25. April 2006
Übernahmekammer EBK prüft Anfechtung der UEK-Empfehlung i.S. Atel
Die Übernahmekammer der EBK prüft die Anfechtung einer Empfehlung der Übernahmekommission zum öffentlichen Umtauschangebot der Motor-Columbus AG für Namenaktien der Aare-Tessin AG für Elektrizität.
> Medienmitteilung
 
 
11. April 2006
Ergebnisse der Nationalen Studie (QIS-CH) zu den quantitativen Auswirkungen von
Basel II

Die EBK hat die Daten der QIS-CH abschliessend analysiert und ausgewertet. Die Ergebnisse entsprechen den Erwartungen. Die Eigenmittelanforderungen verändern sich unter der neuen Regulierung nur unwesentlich.
> Analysebericht
 
 
11. April 2006
Stellungnahmen zur Umsetzung von Basel II in der Schweiz
Die EBK veröffentlicht die Stellungnahmen aus der Anhörung zu den Verordnungs- und Rundschreibenentwürfen, die Basel II in schweizerisches Recht umsetzen.
> Stellungnahmen
 
 
13. März 2006
EBK ändert Rundschreiben Öffentliche Werbung
Die EBK liberalisiert im Fondsbereich durch eine Änderung des Rundschreibens zur öffentlichen Werbung. Zu den qualifizierten Beziehungen zum Werbenden zählen neu auch vermögende Privatkunden.
> Medienmitteilung
> Angepasstes EBK-RS 03/1
 
 
7. März 2006
EBK-Mitteilung Nr. 39
Die jährlichen Prüfberichte können neu - mit Inkrafttreten des EBK-RS Prüfbericht auf Anfang Jahr - auf Gesuch hin in englischer Sprache verfasst werden. Um sicherzustellen, dass sich eine einheitliche englische Terminologie durchsetzt, veröffentlicht die Bankenkommission englische Versionen der EBK-RS 05/1 Prüfung und 05/2 Prüfbericht.
> EBK-Mitteilung Nr. 39
> SFBC Circular 05/1 Audit (Appendix 1/Appendix 2)
> SFBC Circular 05/2 Audit Reports (Appendix 1/Appendix 2/Appendix 3/Appendix 4)
 
 
6. März 2006
Anhörung zum RS „Risikoverteilung“ und zu den Änderungen der Eigenmittelanfor-derungen für Garantien und Kreditderivate
Die EBK veröffentlicht den Entwurf des Rundschreibens „Risikoverteilung“. Dieses regelt die Behandlung von Kreditderivaten und kurzfristigen Interbankforderungen unter den Risikoverteilungsvorschriften. Die Anpassung der Eigenmittelanforderungen für Garantien und Kreditderivate an internationale Standards erfordert zudem eine Überarbeitung der Entwürfe vom 30. September 2005 der beiden Rundschreiben Kreditrisiken und Marktrisiken.
> Begleitbrief
> Erläuterungsbericht
> Entwürfe
 
 
28. Februar 2006
Hans Rudolf Widmer Präsident der Übernahmekommission
Die EBK wählte Hans Rudolf Widmer zum Präsidenten und Claire Huguenin zur Vizepräsidentin der Übernahmekommission.
> Medienmitteilung
 
 
20. Februar 2006
Halbjährliches Aufsichtsreporting auf Einzel- und konsolidierter Basis
Die EBK und die Schweizerische Nationalbank (SNB) orientieren in einem gemeinsamen Schreiben über die Meldepflicht für das halbjährliche Aufsichtsreporting gemäss EBK-RS 05/4. Die erstmalige Meldung hat für die Zwischenabschlüsse ab 30. Juni 2006 zu erfolgen.
> Gemeinsames Schreiben EBK/SNB
> EBK-RS 05/4
 
 
7. Februar 2006
EBK-Umfrage zum Prüfaufwand bei Banken und Effektenhändlern
Die EBK hat bei den Prüfgesellschaften den Prüfaufwand für das Geschäftsjahr 2004 erheben lassen.
> Analyse der Umfrageergebnisse
> Tabelle 1, Tabelle 2, Tabelle 3, Tabelle 4, Tabelle 5, Tabelle 6,
Tabelle 7, Tabelle 8, Tabelle 9, Tabelle 10, Tabelle 11, Tabelle 12a, Tabelle 12b
 
 
5. Januar 2006
EBK-Mitteilung Nr. 38
Die EBK veröffentlicht in ihrer Mitteilung Nr. 38 das Vorgehen für das Erstellen der Jahresrechnung für diejenigen Institute, die von der vorgezogenen Anwendung der revidierten Fachempfehlung Swiss GAAP FER 16 Gebrauch machen wollen. Zudem haben Institute, die zur Offenlegung von Kundenvermögen verpflichtet sind, ab der nächsten Veröffentlichung der Jahresrechnung Zusatzangaben in Form einer Fussnote am Ende der Tabelle Q einzufügen.
> EBK-Mitteilung Nr. 38
 
 
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