Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA beleuchtete an ihrer heutigen Jahresmedienkonferenz ihr differenziertes Vorgehen in der Aufsicht und der Regulierung. Weiter zeigte die FINMA auf, dass sie der Marktaufsicht grosses Gewicht beimisst und unlauteres Marktverhalten konsequent ahndet.
An der heutigen Jahresmedienkonferenz legte die FINMA Bericht über ihre Aktivitäten im Jahr 2016 ab und veröffentlichte ihren Geschäftsbericht 2016. Die FINMA legte im vergangenen Jahr insbesondere neue strategische Ziele für die Jahre 2017 bis 2020 fest. Die FINMA engagierte sich auch für einen attraktiven Fintech-Standort Schweiz. So richtete sie Anfang 2016 einen Fintech-Desk ein und ermöglichte Kunden bei der Neuaufnahme einer Geschäftsbeziehung zu einer Bank, sich online zu identifizieren. Aufgrund zunehmender Geldwäschereirisiken in der Schweiz behandelte die FINMA das Thema Geldwäscherei mit hoher Priorität. Sie führte verschiedene wichtige Enforcementverfahren auf diesem Gebiet. Zudem bündelte die FINMA ihre Kompetenzen im Bereich der Sanierungs- und Abwicklungsplanung sowie der Durchführung von Sanierungs- oder Insolvenzverfahren im neu gegründeten Geschäftsbereich Recovery und Resolution. Dies stärkt die Effizienz im Krisenfall.
Differenzierte Aufsicht und Regulierung
Der FINMA-Verwaltungsratspräsident Thomas Bauer unterstrich in seinen Ausführungen, dass die FINMA sowohl bei der Aufsicht wie in der Regulierung differenziert vorgehe. Die FINMA stufe bestimmte Vorschriften anhand der Grösse oder des Risikos der Institute ab. "Die FINMA konzentriert sich aufs Wesentliche und lässt den Beaufsichtigten, wo immer möglich, Spielraum und Eigenverantwortung bei der Umsetzung der prinzipienorientierten Regulierung" fasste Bauer zusammen. Auf den pauschalen Ruf nach Deregulierung antwortet Bauer: "Nicht einfach weniger ist mehr, sondern gezielt ist mehr." Er betonte, die FINMA gehe in der Aufsicht bewusst differenziert mit den Beaufsichtigten um und sei entsprechend effizient und schlank. Bauer möchte die Effizienz weiter steigern, "um die so eingesparten Kapazitäten für neu aufkommende Themen einsetzen zu können." Dazu zählt er namentlich Risiken wie Cyberangriffe oder Risiken im Zusammenhang mit der Auslagerung von Geschäftstätigkeiten bei den Beaufsichtigten.
Marktaufsicht ist ein Schwerpunkt der FINMA-Tätigkeiten
FINMA-Direktor Mark Branson führte in seinem Referat die Aufsichtstätigkeit in der Marktüberwachung aus. Er hielt fest, dass "Finanzmärkte nur effizient sein können, wenn die Markteilnehmenden ausreichend Vertrauen in deren faires Funktionieren haben. Dafür muss die Qualität der Preisbildung hoch und die Chance, Opfer von Manipulationen zu werden, tief sein." Gemäss Branson verfüge die FINMA über zunehmend griffige Instrumente für die Marktaufsicht. Sowohl neue gesetzliche Bestimmungen als auch technische Möglichkeiten stärkten die Marktaufsicht. "Big Data vergisst nicht," hielt Mark Branson fest und betonte: "Die Marktteilnehmer sollen wissen, dass die FINMA die Marktaufsicht sehr ernst nimmt."
Mehr Fälle von Verletzungen der Geldwäscherei-Sorgfaltspflichten
Mit dem heute ebenfalls veröffentlichten jährlichen Enforcementbericht schafft die FINMA Transparenz über ihren rechtsdurchsetzenden Bereich. Er zeigt auf, welches Verhalten die FINMA nicht akzeptiert und wie sie dagegen vorgeht. Die FINMA führte im Jahr 2016 625 Abklärungen (2015: 794) durch und schloss 38 Enforcementverfahren (2015: 55) ab. Die FINMA bearbeitete deutlich mehr Fälle von Verletzungen der Sorgfaltspflichten im Bereich der der Geldwäscherei (22, 2015: 9). Diese stehen insbesondere im Zusammenhang mit internationalen Korruptionsfällen.
Kosten der FINMA erneut gesunken
Die Jahresrechnung der FINMA weist für das Jahr 2016 einen im Vergleich zum Vorjahr rund drei Millionen Franken tieferen Aufwand von 121 Millionen Franken aus (2015: 124 Millionen Franken). Damit sind die Kosten der FINMA das zweite Jahr in Folge gesunken. Der Aufwand und die gesetzlich vorgeschriebene Reservebildung (12 Millionen Franken) sind mit Gebührenerträgen und Aufsichtsabgaben gedeckt. Der Personalbestand ist seit 2013 stabil.
Kontakt
Tobias Lux, Mediensprecher, Tel. +41 (0)31 327 91 71, tobias.lux@finma.ch
Vinzenz Mathys, Mediensprecher, Tel. +41 (0)31 327 19 77, vinzenz.mathys@finma.ch