An der Jahresmedienkonferenz der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht FINMA warf Verwaltungsratspräsident Thomas Bauer einen Blick auf die dynamische Entwicklung der Behörde in den letzten zehn Jahren. Direktor Mark Branson warnte vor Risiken im Immobilien- und Hypothekarmarkt und erachtet marktweite Massnahmen im Bereich der Renditeliegenschaften als notwendig.
Die FINMA hat sich 2018 intensiv mit der Frage befasst, wie sich in den regulatorischen Vorgaben unnötige Komplexität beseitigen lässt. So startete die FINMA eine Pilotphase, um weitgehende Befreiungen und Erleichterungen für besonders solide Kleinbanken zu testen. Mit weniger komplexen Vorgaben soll deren Compliance-Aufwand reduziert werden, ohne dass das Sicherheitsniveau für die Kunden sinkt. Im Bereich der Digitalisierung befasste sich die FINMA 2018 insbesondere mit Initial Coin Offerings (ICOs). Sie hat dazu eine Wegleitung veröffentlicht. Darin präzisiert sie, wie sie ICOs aufsichtsrechtlich behandelt. So trägt die FINMA zugunsten von Innovation zur Rechtssicherheit bei.
Im Jahr 2018 beschäftigten die FINMA erneut verschiedene Verfahren im Zusammenhang mit globalen Geldwäschereiskandalen. Mit der gezielten Überwachung der Risiken und der Kontrollsysteme in diesem Bereich sowie der konsequenten Sanktionierung von Missständen hat die FINMA zum korrekten Geschäftsverhalten und so zum Ansehen des Finanzplatzes beigetragen. Dies trifft auch auf ihre Interventionen in anderen öffentlichkeitswirksamen Fällen zu – nicht zuletzt in einem Fall gravierender Mängel in der Corporate Governance.
Zehn Jahre FINMA im dynamischen Finanzmarkt
In seinen Ausführungen an der heutigen Jahresmedienkonferenz blickte FINMA-Verwaltungsratspräsident Thomas Bauer auf die zehnjährige Geschichte der FINMA zurück und zog Bilanz zur Aufsichtstätigkeit, zum Enforcement und zur Regulierung. Er sieht die FINMA als dynamische Behörde, die sich stets weiterentwickelt und auch weiterentwickeln muss. So hat er festgehalten: "Die FINMA hat 2009 in einer sehr schwierigen Zeit ihre Arbeit aufgenommen und ihren Auftrag im Einklang mit den Vorgaben des Gesetzgebers erfüllt. Sie hat das richtige Mass zwischen Konstanz und Dynamik gefunden, sodass sie sich auf der Grundlage ihrer Unabhängigkeit als glaubwürdige Behörde etablieren konnte. Die FINMA ist somit ein wichtiger Teil des Gütesiegels des Schweizer Finanzplatzes."
Hypotheken für Renditeliegenschaften: Massnahmen notwendig
FINMA-Direktor Mark Branson ging in seinen Ausführungen auf die aktuelle Situation der sehr tiefen Zinsen und deren Auswirkungen auf den Hypothekarmarkt ein. Er hielt dazu fest: "Der Hypothekarmarkt ist enorm wichtig für die Stabilität des Finanzplatzes. Er ist "too big to fail"." Darum setze sich die FINMA in ihrer Aufsicht für eine nachhaltige Vergabe von Hypothekarkrediten ein. Zum Vorgehen der FINMA führte Branson aus: "Überhitzungstendenzen bestehen gegenwärtig im Bereich der Renditeliegenschaften, denn parallel zu den gestiegenen Preisen beobachten wir rekordhohe Leerstände. Wir schreiten ein, wenn einzelne Institute hier zu hohe Risiken eingehen." Die FINMA habe damit aber fast keinen Einfluss auf die generelle Risikosituation. Deshalb sieht er zusätzliche Massnahmen: "Einer Überhitzung im Bereich der Renditeliegenschaften kann nur mit wirksamen Anpassungen der Selbstregulierung oder der Regulierung erfolgreich begegnet werden."
Leicht tiefere Kosten der FINMA
Die FINMA hat heute ihren Geschäftsbericht zum Jahr 2018, bestehend aus Jahresbericht und Jahresrechnung, wie auch den Enforcementbericht veröffentlicht. Die Jahresrechnung der FINMA weist für das Jahr 2018 einen leicht tieferen Aufwand von 119 Millionen Franken aus (Vorjahr: 121 Millionen Franken). Die Zahl der Vollzeitstellen der Behörde hat sich seit 2012 kaum verändert.
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