Aufsicht über zentrale Gegenparteien, Zentralverwahrer und Effektenabwicklungssysteme

Wertpapierhandelsgeschäfte werden durch zentrale Gegenparteien, Zentralverwahrer und Zahlungssysteme verrechnet und abgewickelt. Die FINMA und die Schweizerische Nationalbank überwachen die entsprechenden Systeme und deren Betreiber gemeinsam. 

Das von der zentralen Gegenpartei (Central Counterparty, CCP) betriebene Verrechnungs- und Abwicklungssystem für Effekten, wie auch das vom Zentralverwahrer (Central Securities Depository, CSD)  betriebene Liefer- und Abwicklungssystem für Wertpapiere gelten als kritische Infrastrukturen für die Funktionsfähigkeit der Schweizer Effektenmärkte. Ihre Stabilität und Verfügbarkeit auch in Krisenzeiten sind eine Grundlage für das Vertrauen der Investoren in die entsprechenden Vermögenswerte.

Abrechnung über zentrale Gegenparteien

Die CCP tritt im börslichen Wertpapierhandel und teilweise auch im ausserbörslichen Handel (Over the Counter, OTC) als Intermediär in die Verträge ein. Sie agiert bei einer Transaktion sowohl als Verkäufer als auch als Käufer und übernimmt damit die Funktion eines Erfüllungsgaranten. Damit die Abwicklung und Erfüllung der Geschäfte in beide Richtungen auch bei Nichteinhaltung der Zahlungs- und Leistungsverpflichtung einer der beiden am Handelsgeschäft beteiligten Parteien ordnungsgemäss erfolgt, verlangt die CCP von allen Handelsparteien, Sicherheiten in Form von Effekten und Geld.

Abwicklung durch Zentralverwahrer und Effektenabwicklungssysteme 

Börsengehandelte Effekten lagern physisch bei einem autorisierten CSD oder sind dort als Bucheffekten registriert. Der CSD übernimmt zunächst die Abwicklung (Settlement) von Effektentransaktionen. Das bedeutet, dass er den Eigentumswechsel an den zu übertragenden Effekten herbeiführt. Der Eigentumswechsel erfolgt normalerweise nach dem Prinzip «Lieferung gegen Zahlung» (Delivery versus Payment, DvP).

 

Der CSD sorgt im Weiteren für die ordnungsgemässe Verwahrung von Effekten und für die Registrierung von Bucheffekten. Er ist somit verantwortlich dafür, dass die Anzahl der bei ihm verwahrten Deckungsbestände mit den an seine Kunden erfolgten Depotgutschriften in Effekten übereinstimmt. 

 

Zudem muss der CSD sicherstellen, dass relevante, mit den Effekten zusammenhängende Transaktionen wie Zins- oder Dividendenzahlungen, Kapitalerhöhungen und weitere Kapitalmassnahmen zentral durchgeführt werden können (Corporate Actions).

FINMA und SNB überwachen zentrale Gegenparteien und Effektenabwicklungssysteme

Der Schwerpunkt der Aufsicht der FINMA betrifft die Organisation sowie die Bewirtschaftung der Markt-, Kredit-, Liquiditäts- sowie der operationellen Risiken durch die beaufsichtigten FMI. Bei den CCP kommt dabei dem Collateral Management eine wichtige Bedeutung zu. Für die CSD steht die Überwachung der Risiken im Zusammenhang mit der Effektenabwicklung (Settlement) und Verwahrung (Custody) im Vordergrund.

 

Um die Stabilität des Finanzsystems zu schützen, überwacht auch die Schweizerische Nationalbank (SNB), gestützt auf Art. 19 Nationalbankgesetz (NBG), die für den Finanzplatz Schweiz systemisch bedeutsamen CCP, Zahlungs- und Effektenabwicklungssysteme. Im Rahmen ihrer Überwachungsfunktion definiert die SNB besondere Anforderungen für diese Finanzmarktinfrastrukturen und überprüft deren Einhaltung. FINMA und SNB wirken bei der Beaufsichtigung der CCP und CSD kooperativ zusammen.