Bewilligungsverzicht und Entlassung

Ein von der FINMA beaufsichtigtes Versicherungsunternehmen kann jederzeit auf seine Bewilligung verzichten. Die Entlassung aus der Aufsicht erfolgt jedoch erst dann, wenn das Versicherungsunternehmen seine Pflichten aus dem Aufsichtsrecht erfüllt hat.

Ein von der FINMA beaufsichtigtes Versicherungsunternehmen kann jederzeit auf seine Bewilligung verzichten. Der Bewilligungsverzicht bewirkt jedoch noch nicht die Entlassung aus der Aufsicht, da die FINMA die Interessen der Versicherten, insbesondere auch während der Abwicklungsphase, zu schützen hat.

Genehmigungspflichtiger Abwicklungsplan

Das Verfahren des Bewilligungsverzichts ist in Art. 60 VAG geregelt. Das Versicherungsunternehmen hat der FINMA einen Abwicklungsplan zur Genehmigung vorzulegen. Der Abwicklungsplan muss zu folgenden Punkten Angaben enthalten:

  • die Abwicklung der finanziellen Verpflichtungen aus den Versicherungsverträgen

  • die dafür bereitgestellten Mittel

  • die für diese Aufgabe verantwortliche Person

Entlassung erst nach Erfüllung aller Pflichten

Das Versicherungsunternehmen, das auf die Bewilligung verzichtet hat, darf in den fraglichen Versicherungszweigen keine neuen Versicherungsverträge abschliessen. Bestehende Versicherungsverträge dürfen weder verlängert, noch in Bezug auf den Deckungsumfang erweitert werden. Erst wenn das Versicherungsunternehmen sämtliche Pflichten aus dem Aufsichtsrecht erfüllt hat, wird es aus der Aufsicht entlassen und erhält allfällige Kautionen zurück.